Anträge und Anfragen der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung 2019 bis 2021

Anträge der Fraktion DIE LINKE 

Datum

Drs.Thema                   Ergebnis                  
21.10.202121-1119Schuleingangsuntersuchungen bei vierjährigen KindernDer Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
16.09.202121-0944Gebührenfreie Dokumente für BedürftigeDer Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
19.08.202121-1019Mobiles Impfen in den BezirkenDer Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
19.08.202121-1014Verkehrssituation vor der katholischen SchuleZur weiteren Debatte in den Fachausschuss Verkehr&Inneres überwiesen.
17.06.202121-0961Badeunfälle am Allermöher See durch neue Warnschilder verhindernVon der BV beschlossen.
16.06.202121-0957Bergedorf "now" - Belebung der Bergedorfer InnenstadtInterfraktionell beschlossen.
10.06.202121-0941Mitbenennung des SchulenburgringDer Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
10.06.202121-0935Gendergerechte Sprache im Bezirksamt BergedorfDer Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
20.05.202121-0888Freie Fahrt für den Radverkehr zwischen Billebogen und HundebaumVon der BV beschlossen.
20.05.202121-0884Widerstand gegen den Faschismus ins öffentliche Bewusstsein rückenBV beschließt: Ziffern 1 bis 3 mit BV-Mehrheit abgelehnt. Ziffern 4 und 5 "zurückgestellt"
22.04.202121-0858Corona im Bezirk BergedorfDer Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
22.04.202121-0856Mitbenennung des Harnackringes nach Mildred Harnack und Arvid HarnackÜberweisung in den Hauptausschuss, seither offen.
22.04.202121-0854Förderung des Radverkehrs - Bergedorfer SchloßstraßeVon der BV beschlossen.
18.03.202121-0813Feldhofe: Kein weiterer giftiger Schlick nach Bergedorf!Der Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
18.03.202121-0809Neue Bewegungsinseln in BergedorfNach weiterer Debatte im Fachauschuss Sport&Bildung beschlossen.
18.02.202121-0751WLAN für alle Wohnunterkünfte der öffentlichen UnterbringungIn den Fachausschuss Soziales, Gesudnheit udn Integration zur weiteren Debatte überwiesen.
21.01.202121-0715Bergedorfer Wochenmarkt auch für Großeinkäufe attraktiv machen - Fahrräder als Transporthilfe duldenDurch den HA (anstelle BV) abgelehnt.
21.01.202121-0714Radverkehr am GojenbergswegDurch den HA (anstelle BV) abgelehnt.
21.01.202121-0710Ampelschaltung Lohbrügger Landstraße/Mendelstraße - ergänzte FassungEinstimmig von dem HA (anstelle BV) beschlossen.
19.01.202121-0712Einrichtung eines Zebrastreifens in der Nettelnburger Straße in Höhe der Einmündung des Hans-Förster-Bogens - ergänzte FassungEinstimmig von dem HA (anstelle BV) beschlossen.
08.12.202021-0678Die Filiale der Haspa in Bergedorf-West muss erhalten bleiben! - geänderte FassungÜberweisung in den Fachausschuss zur weiteren Debatte.
19.11.202021-0646Benennung von Straßennamen und öffentlichen GebäudenDer Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
22.10.202021-0595Überquerung der VierlandenstraßeDer Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
27.10.202021-0586.01Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe: Antrag auf Erweiterung des Petitums.Der Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt.
22.10.202021-0587Aktivitäten des Bezirksamtes Bergedorf zum Winternotprogramm für obdachlose Menschen in BergedorfZur weiteren Debatte in den FA SGI überwiesen.
16.10.202021-0593Planungen für den U-Bahn-Anschluss Bergedorfs vorantreiben!Der Antrag wurde von der BV beschlossen.
17.09.202021-0539Kunstrasen und Vergrößerung für den Fußballplatz in Bergedorf-West und mit einem entsprechendem UmkleidehausZur weiteren Debatte in den FA S&B überwiesen.
17.09.202021-0538Infotafeln für die Kurt-A.-Körber-ChausseeZur weiteren Debatte in den HA überwiesen.
20.08.202021-0495Fußgängersignalanlage Holtenklinker Straße (Höhe Arnoldistieg)Beschluss im FA V&I: Eine Realisierung des Antrags wird geprüft.
22.05.202021-0392Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überallZur weiteren Debatte in den FA SGI überwiesen.
22.05.202021-0388Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen RadverkehrZur weiteren Debatte in den Fachausschuss V&I überwiesen. Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD/Grüne/FDP, bei Enthaltung DIE LINKE.
16.04.202021-0373Öffentlichkeit der Sitzungen der Bezirksversammlung Bergedorf zu Zeiten der Corona-KrisePunkt 1 wurde beschlossen, Punkt 2 abgelehnt.
20.02.202021-0338

Bahnhof Bergedorf - Jetzt reicht's aber wirklich!

Zur weiteren Debatte in den Fachausschuss V&I überwiesen. Dort von SPD/Grüne/FDP abgelehnt.
20.02.202021-0334

Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande

Von der BV abgelehnt (27.08.2020).
28.01.202021-0291Bergedorfer StädtepartnerschaftVon der BV abgelehnt.
28.01.202021-0200.02Änderungsantrag zur Drs. 21-0200 "Geschäftsordnung der Bezirksversammlung, 21. Amtsperiode"Punkte 1 und 2 werden von der BV mehrheitlich abgelehnt. Punkt 3 wird mehrheitlich zugestimmt.
23.01.202021-0297Tourismus-Flyer "Bergedorf 10 Highlights" und Bergedorf.deZur weiteren Debatte in den Fachausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz überwiesen. Dort wird ein Änderungsantrag gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen: 21-0297.01
12.12.201921-0259Verzicht auf SilvesterknallereiVon der BV abgelehnt. Beschlossen wurde der Änderungsantrag 21-0259.01
12.12.201921-0223Runder Tisch ObdachlosigkeitVon der BV abgelehnt. Beschlossen wurde der Änderungsantrag 21-0223.01
17.10.201921-0158"Bergedorfer Drittelmix" für bezahlbaren WohnraumVon der BV abgelehnt.
17.10.201921-0153Schulentwicklung in BergedorfZur weiteren Debatte in den FA Sport & Bildung überwiesen.
19.09.201921-0116Fehlende Sitzbänke und Beleuchtung rund ums Clippo in Boberg (Interfraktionell)Von der BV beschlossen.
18.09.201921-0112Trinkbrunnen für den öffentlichen Raum in BergedorfVon der BV samt Ergänzungsantrag beschlossen.
21.08.201921-00655-Minuten-Takt jetzt!Von der BV beschlossen.

 

Auskunftsersuchen der Fraktion DIE LINKE.

Datum

Drs.Thema                   Ergebnis                  
26.01.202121-0730

Hartz-IV-Sanktionen: Wie ist der Stand in Bergedorf?

Antwort hier: 21-0730.01
21.01.202121-0723Lichtsignalanlagen für Fußgänger*innen in BergedorfNoch ohne Antwort.
27.08.202021-525Große Wohnungen für große Familien im Wohngebiet Mittlerer LandwegKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
20.08.202021-515Schuleingangsuntersuchungen bei VierjährigenKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
24.03.202021-0321.01Durchfeuchtung in den Wohnungen am GleisdreieckWeitere Debatte im Ausschuss (SGI).
06.03.202021-0315.01Denkmalschutz in BergedorfWeitere Debatte im Ausschuss (KA).
21.01.202021-0261.01Leistungen zur Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Jungerwachsene im Bezirk Bergedorf und in den jeweiligen StadtteilenWeitere Debatte im JHA.
07.10.201921-0089.01Wird die Annahmestelle des Finanzamts in Bergedorf geschlossen?Kenntnisnahme.
22.08.201921-0021.01Situation der schulischen Leistung "Zauberinsel" in der Adolf-Diesterweg-Schule in NeuallermöheWeitere Debatte im JHA.

 

Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE.

Datum

Drs.Thema                   Ergebnis                  
06.01.202121-0685.01Vermietungen im "Körber Haus"Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
14.12.202021.0621.01Kontrollen des Hamburgischen Wohnraumschutzgesetzes durch das BezirksamtAuf der TO im HA/BV am 17.12.2020
04.12.202021-0664.01Straßenbaumaßnahmen im Bereich Curslacker Neuer DeichAuf der TO im HA/BV am 17.12.2020
25.11.202021-0622.01Mobilitäts- und Verkehrsuntersuchung zum "Körber-Haus"Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit
22.10.202021-0602.01Eine Tagesstätte für obdachlose Menschen in Bergedorf - wie ist der Stand?Noch ohne Antwort.
28.02.202021-0347.01Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des BezirksamtsWeitere Debatte im Ausschuss V&I.
21.01.202021-0289.01Defender-Europe 20: Panzer auf Bergedorfer Straßen?Weitere Debatte im Hauptausschuss.
25.11.202021-0177.01Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt BergedorfIn der Bezirksversammlung debattiert.
22.10.201921-0177Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt BergedorfNoch ohne Antwort.
08.10.201921-0148Vergabe von Bauleistungen GrünNoch ohne Antwort.
08.10.201921-0123.01Ersatzpflanzungen von StraßenbäumenWeitere Debatte im Umweltausschuss.
19.08.201921-0072.01Anwendung von sogenannten Pflanzenschutzmitteln im Bezirk BergedorfWeitere Debatte im Ausschuss.
19.08.201921-0070.01Brachliegende GrundstückeWeitere Debatte im Ausschuss.
19.08.201921-0071.01Leerstand Chrysanderstraße 151/153 (2)Weitere Debatte im Ausschuss.
03.07.201920-1926.01"Bezahlbarer Wohnraum"-Was ist das eigentlich?Weitere Debatte in der BV am 26.09.19.

 

Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Datum

Drs.Thema                   Ergebnis                  
14.09.202021-0530.01Wo ist die Verkehrs- und Mobilitätsuntersuchung für das KörberHaus?Kenntnisnahme. Dazu: PM
20.08.202021-514

Stadtwerkstatt Moorfleet: Was passiert mit der Unterschriftensammlung?

Noch ohne Antwort.
29.07.202021-0475.01Nachfrage zur Drs. 21-0464.01 "Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - Wie geht es weiter?" Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
13.07.202021-0464.01Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - wie geht es weiter?Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
09.07.201921-0029.01Spiel- / Bolzplatz in BobergKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
27.08.201921-0088Fahrradbügel in der Alten HolstenstraßeNoch ohne Antwort