Anträge und Anfragen der Fraktion DIE LINKE

in der Bergedorfer Bezirksversammlung 2021 bis 2024

Anträge der Fraktion DIE LINKE

DatumDrucksacheThemaErgebnis
11.07.202421-2027 Öffentliche Tanzflächen für BergedorfDer Antrag wurde angenommen
30.05.202421-2106Sozialer Wohnungsbau jetzt!Der Antrag wurde abgelehnt
25.04.202421-2035Infotafeln vor dem Körber HausDer Antrag wurde abgelehnt
04.04.202421-2032Arztpraxen in Bergedorf langfristig sichernDer Antrag wurde in den Ausschuss Soziales, Gesundheit und Integration überwiesen
29.02.202421-1992Für das Recht auf Wohnen: Housing First im Bezirk Bergedorf umsetzenDer Antrag wurde in den Ausschuss Soziales, Gesundheit und Integration überwiesen
25.01.202421-1966Neue Seenlandschaft am Spielplatz Hainbuchenallee / Kleine Gretel-Bergmann-SchuleÜberweisung in den Umweltausschuss
02.11.202321-1873 Wohnungsleerstand in der Chrysanderstraße 151 und 153Überweisung in den Stadtentwicklungsausschuss
02.11.202321-1892 Bewerbung als Modellprojekt für die Legalisierung von CannabisÜberweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
31.08.202321-1840Erdgas tanken in Bergedorf sicherstellenDer Antrag wurde abgelehnt
29.06.202321-1787Bergedorf braucht Sonnen- und HitzeschutzÜberweisung in den Umweltausschuss
25.05.202321-1748Teilnahme des Bezirksamts und der Bezirksversammlung an der Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung des KZ NeuengammeGemeinsamer Änderungsantrag der Koalition und der LINKEN wurde angenommen. 21-1748.1
25.05.202321-1752Beibehaltung der Barzahlung beim HVVDer Antrag wurde abgelehnt
27.04.202321-1726Fahrradverkehr im SachsentorDer Antrag wurde abgelehnt
30.03.202321-1675Sondernutzungsgebühr für E-Scooter BetreibendeDer Antrag wurde abgelehnt
23.02.202321-1643Ein richtiges Schwimmbad für Oberbillwerder, von der LINKEN initiierter interfraktioneller AntragDer Antrag wurde mit den Stimmen der LINKEN angenommen.
23.02.202321-1640Mitbenennung von Straßennamen, von der LINKEN initiierter interfraktioneller Antrag (ursprüngl. Antrag der LINKEN: 21-1447)Der Antrag wurde mit den Stimmen der LINKEN angenommen.
23.02.202321-1643Ein richtiges Schwimmbad für OberbillwerderDer Änderungsantrag 21-1643.01 wurde mir den Stimmen der LINKEN angenommen
26.01.202321-1612.01Änderungsantrag zu Drucksache-Nr.: 21-1612
Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen		Überweisung in den Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
24.11.202221-1554Wo finden Bergedorferinnen und Bergedorfer den "Schlüssel-zur-Welt"? Aktiv für einen besseren Zugang zur Grundbildung für alle auf Bezirksebene!Überweisung in den Fachausschuss für Soziales, Jugend und Gesundheit
24.11.202221-1550Kopfsteinpflaster vs. RadverkehrDer Antrag wurde in den Fachausschuss Verkehr verwiesen. Auf der BV am 15.12.2022 wurde der Vorschlag des Fachausschusses mit den Stimmen der LINKEN angenommen. 
20.10.202221-1509Informationen im "Körberhaus" zur dunklen Seite der Biografie von Kurt A. KörberVon der BV mit Mehrheit abgelehnt.
20.10.202221-1514Menstruationsprodukte öffentlich zugänglich machenBeschlossen wurde ein Änderungsantrag von SPD/Grüne/FDP 21-1514.01, mit den Stimmen der LINKEN
20.10.202221-1516Kein Public-Viewing zur FIFA-WM im Bezirk BergedorfVon der BV mit Mehrheit abgelehnt.
29.09.202221-1446Winternotprogramm - Obdachlose in Hotels im Bezirk Bergedorf

In den Fachausschuss verwiesen. Das Ergebnis des Fachausschusses wurde mit den Stimmen der LINKEN auf der BV am 24.11.22 beschlossen.

21-1446.01

29.09.202221-1481 Bettelampel am FachmarktzentrumVon der BV mit Mehrheit abgelehnt.
25.08.202221-1447Mitbenennung von Straßennamen - Frauen ins StadtbildAn den Fachausschuss verwiesen.
30.06.202221-1417  Eine Tagesaufenthaltsstätte für obdachlose Menschen im Bezirk BergedorfVon der BV mit Mehrheit abgelehnt.
12.05.202221-1375Umbenennung ElingiusplatzVon der BV mit Mehrheit abgelehnt.
28.04.202221-1338Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen - den 8. Mai zum Feiertag machen!Von der BV mit Mehrheit abgelehnt.
03.03.202221-1295Resolution zum UkrainekriegInterfraktionelle Stellungnahme
24.02.202221-1238Gesamtübersicht politische Mittel: Transparenz für die Fraktionen schaffenDer Antrag wurde von der BV-Mehrheit abgelehnt. Beschlossen wurde ein Änderungsantrag der SPD/Grüne/FDP, bei Enthaltung DIE LINKE. . 21-1238.01

Auskunftsersuchen der Fraktion DIE LINKE

DatumDrs.ThemaErgebnis
11.07.202421-2118.01Baulicher Zustand in den Bergedorfer Unterkünftenmit Antwort
29.02.202421-1419.02Wie steht’s um die Ersatzparzellen für die Kleingärten am Curslacker Neuer Deich?Antwort: 21-1419.03
29.06.202321-1774Lehrkräftemangel an Bergedorfer SchulenAntwort: 21-1774.01
29.06.202321-1775Warum sinkt die Inklusionsquote an Bergedorfer Schulen?Antwort: 21-1775.01
29.06.202321-1776Beschulung der geflüchteten Kinder und Jugendlichen im Bezirk BergedorfAntwort: 21-1776.01
29.06.202321-1785Wo bleiben die Trinkbrunnen für den öffentlichen Raum in Bergedorf?Antwort: 21-1785.01 
29.06.202321-1798Wie ist der aktuelle Stand beim neuen Recyclinghof?Antwort: 21-1798.01
26.01.202321-1620Energiebilanz des "Körber-Hauses" IIAntwort: 21-1620.01
15.12.202221-1592Leuchten auf dem Dach des "Körber-Hauses"Antwort: 21-1592.01
15.12.202221-1591Energiebilanz des "Körber-Hauses"Antwort siehe hier : 21-1591.01
24.05.202221-1400Neues HebammengesetzAntwort siehe hier: 21-1400.01 
19.05.202221-1387  Stadtteilschulen als "Hoffnungsschulen"?Antwort:  21-1387.01 
19.05.202221-1388ReBBZ BergedorfAntwort: 21-1388.01
24.02.202221-1205Der Neubau der Bonava und Schäden am RadwegAn Fachausschuss verwiesen. Diesbezügliche Antwort siehe hier: 21-1205.01
27.01.202221-1216Verlängerung der Nutzungsdauer der Wohnunterkunft Curslacker Neuer Deich 57An Fachausschuss verwiesen. Diesbezügliche Antwort siehe hier: 21-1216.01
27.01.202221-1246Sozialer Wohnungsbau in Bergedorf - BerechtigteAn Fachausschuss verwiesen. Diesbezügliche Antwort siehe hier: 21-1246.01

Große Anfragen der Fraktion DIE LINKE

DatumDrs.ThemaErgebnis
29.02.202421-2005.01Erreichbarkeit des KörberHauses für bewegungsbeinträchtige Menschenmit Antwort
29.02.202421-2004.01Barrierefreie Wahllokale im Bezirk Bergedorfmit Antwort
29.02.202421-1990.01Ferienwohnungen im Bezirk Bergedorfmit Antwort
29.02.202421-1989.01Weltkulturerbe Sternwarte: Und jetzt?
Wie weiter nach der Ablehnung der Bergedorfer Sternwarte als Weltkulturerbe?		mit Antwort
02.11.202321-1918.01"Fritz-Granzow-Allee": Straßenschilder auf dem Bergedorfer Friedhof mit Antwort
31.08.202321-1857.01 Es war einmal: Die Skulpturengruppe in der Alten HolstenstraßeAntwort: 21-1857.01
29.06.202321-1777Was passiert mit dem kleinen Biotop in der Otto-Grot-Straße 88? Antwort: 21-1777.01
15.12.202221-1589Nachfrage zur Drs. 20-1930 - Infotafeln Kurt-A.-Körber-ChausseeAntwort: 21-1589.01
15.12.202221-1588Museum ohne Sammelplatz: Wie steht es um den Brandschutz?Antwort: 21-1588.01
24.11.202321-1564Sachstand zur geplanten neuen Dauerausstellung im Museum für Bergedorf und die VierlandeAntwort: 21-1564.01
24.11.202221-1566Wie steht es um die Gedenktafel am Mahnmal für die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter?Antwort siehe hier: 21-1566.01
24.10.202221-1495.01Leerstand Chrysanderstraße 151/153 (3)Antwort: 21-1495.01 
24.10.202221-1494.01Situation der Wochenmärkte im Bezirk Bergedorf                                                 Überweisung und weitere Debatte im Ausschuss WAV.
14.10.202221-1496.01Angemessene Bezahlung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Empfang der Museumslandschaft BergedorfKenntnisnahme zur weiteren Arbeit.
30.06.202221-1391Serrahn: Die neue Hafenpromenade BergedorfsÜberweisung in den Fachausschuss. Antwort siehe hier: 21-1391.01
28.04.202221-1359Nutzung von Tropenhölzern im "Körberhaus"Antwort siehe hier: 21-1359.01
31.03.202221-1301Wie steht's um das Archiv der Bergedorfer Museumslandschaft? Antwort siehe hier:21-1301.01
6.01.202121-0685.01Vermietungen im "Körber Haus"Kenntnisnahme zur weiteren Arbeit.

Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE

DatumDrs.ThemaErgebnis
11.11.202422-0148.01Was hat die Bergedorfer Museumslandschaft in den nächsten Jahren vor?mit Antwort 
25.01.202421-1857.02Es war einmal: Die Skulpturengruppe in der Alten Holstenstraßemit Antwort 
29.06.202321-1773Inklusion auf Spielplätzen im Bezirk BergedorfAntwort siehe hier: 21-1773.01
30.03.202321-1699Fachausschüsse online - Wie steht es um die Beteiligung der Öffentlichkeit?mit Antwort: 21-1699.01
27.03.202321-1701Sport- und Bewegungspark Bergedorf-WestAntwort: 21-1701.01
15.12.202221-1593Warum stehen Ladentüren noch immer offen?Antwort: 21-1593.01
30.06.202221-1431Situation im Bergedorfer KundenzentrumAntwort siehe hier: 21-1431.01  
24.02.202221-1281Haus BrüggeAntwort siehe hier: 21-1281.01
24.02.202221-1262Keine Corona-Sonderzahlung für Beschäftige der Freien Träger der Jugendhilfe?Antwort siehe hier: 21-1262.01